Mit einer Abmahnung weist ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer darauf hin, dass dieser eine Pflicht aus dem Arbeitsverhältnis verletzt hat und ist mit der Aufforderung zu vertrags- und gesetzesgemäßem Verhalten verbunden sowie der Warnung vor weiteren Verstößen. Für den Wiederholungsfall werden damit arbeitsrechtliche Konsequenzen, insbesondere Kündigung, angedroht. Dabei muss der Arbeitgeber den...
Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrages durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit einem aus je drei Vertretern der Spitzenorganisationen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer bestehenden Ausschuss (Tarifausschuss). Die Erklärung bezeichnet damit eine Erweiterung der Anwendung von Normen eines Tarifvertrages auch für bisher nicht tarifgebundene Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Es findet also auf alle...
Die Amtsperiode ist der Zeitraum, für den ein Betriebsrat im Amt ist und dauert in der Regel vier Jahre (§ 21 BetrVG). Die Wahlen finden deutschlandweit in der Zeit vom 01. März bis zum 31. Mai statt (§ 13 BetrVG). Gibt es im Betrieb schon einen Betriebsrat, beginnt die Amtszeit des...
Mit einer Änderungskündigung kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis eines Arbeitnehmers. Zugleich bietet er aber dem Arbeitnehmer die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses zu anderen Vertragsbedingungen an, beispielsweise mit einer anderen Tätigkeit oder mit verändertem Einkommen (§ 2 S.1 KSchG). Der Arbeitnehmer kann dieses Angebot unter dem Vorbehalt annehmen, dass die Änderung der Arbeitsbedingungen...
Die Rechtswegzuständigkeit für Arbeitssachen ist allein den Arbeitsgerichten zugeordnet und ist in Deutschland dreistufig aufgebaut: Arbeitsgerichte (1. Instanz), Landesgerichte (2. Instanz) sowie Bundesarbeitsgericht (3. Instanz). Die Arbeitsgerichte sind demnach die Gerichte, die für die Entscheidungen von Rechtsstreitigkeiten zwischen Arbeitnehmern, Arbeitgebern, Betriebsräten und Gewerkschaften zuständig sind. Grundsätzlich ist das Arbeitsgericht im örtlichen...
Aussperrung ist die von einem oder mehreren Arbeitgebern planmäßig vorgenommene Nichtzulassung von Arbeitnehmern zur Arbeit unter Verweigerung der Lohnzahlung. Die Aussperrung kann alle Arbeitnehmer eines Betriebs oder Wirtschaftszweigs betreffen, sie kann sich auch nur gegen die Streikenden oder arbeitsunwilligen Arbeitnehmer richten. In der Regel reagiert die Arbeitgeberseite mit der Aussperrung auf einen...
Zweck des Betrieblichen Eingliederungsmanagements ist es, den Ursachen von Arbeitsunfähigkeitszeiten einer oder eines Beschäftigten nachzugehen und nach Möglichkeiten zu suchen, künftig Arbeitsunfähigkeitszeiten zu vermeiden oder zumindest zu verringern. Seit dem 1.5.2004 verlangt der Gesetzgeber von den Arbeitgebern ein Betriebliches Eingliederungsmanagement. Damit soll Arbeitnehmern, die länger als 6 Wochen oder wiederholt arbeitsunfähig...
Die Betriebsvereinbarung ist ein Vertrag zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat. Von ihr geht eine normative Wirkung aus, die sich auf alle Angehörige des Betriebs erstreckt. Gegenstand der Betriebs-/Dienstvereinbarung sind generelle Fragen, die zum gesetzlichen Aufgabenkreis des Betriebs-/Personalrates gehören. Soweit bereits eine (abschließende) gesetzliche oder tarifliche Regelung besteht oder soweit bestimmte Angelegenheiten üblicherweise im...
Klausel in Tarifverträgen, die bezweckt, den nicht organisierten Arbeitnehmern einen Anreiz zum Beitritt zur Gewerkschaft zu geben. Differenzierungsklauseln wollen die tarifgebundenen Arbeitgeber verpflichten, den tarifgebundenen Arbeitnehmern höhere Leistungen zu gewähren als den nicht tarifgebundenen. https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/differenzierungsklausel-31682
Die Gefährdungsbeurteilung ist das zentrale Element im betrieblichen Arbeitsschutz. Sie ist die Grundlage für ein systematisches und erfolgreiches Sicherheits- und Gesundheitsmanagement.
