Mit einer Abmahnung weist ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer darauf hin, dass dieser eine Pflicht aus dem Arbeitsverhältnis verletzt hat und ist mit der Aufforderung zu vertrags- und gesetzesgemäßem Verhalten verbunden sowie der Warnung vor weiteren Verstößen. Für den Wiederholungsfall werden damit arbeitsrechtliche Konsequenzen, insbesondere Kündigung, angedroht. Dabei muss der Arbeitgeber den...
Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrages durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit einem aus je drei Vertretern der Spitzenorganisationen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer bestehenden Ausschuss (Tarifausschuss). Die Erklärung bezeichnet damit eine Erweiterung der Anwendung von Normen eines Tarifvertrages auch für bisher nicht tarifgebundene Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Es findet also auf alle...
Die Amtsperiode ist der Zeitraum, für den ein Betriebsrat im Amt ist und dauert in der Regel vier Jahre (§ 21 BetrVG). Die Wahlen finden deutschlandweit in der Zeit vom 01. März bis zum 31. Mai statt (§ 13 BetrVG). Gibt es im Betrieb schon einen Betriebsrat, beginnt die Amtszeit des...
Mit einer Änderungskündigung kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis eines Arbeitnehmers. Zugleich bietet er aber dem Arbeitnehmer die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses zu anderen Vertragsbedingungen an, beispielsweise mit einer anderen Tätigkeit oder mit verändertem Einkommen (§ 2 S.1 KSchG). Der Arbeitnehmer kann dieses Angebot unter dem Vorbehalt annehmen, dass die Änderung der Arbeitsbedingungen...
Die Rechtswegzuständigkeit für Arbeitssachen ist allein den Arbeitsgerichten zugeordnet und ist in Deutschland dreistufig aufgebaut: Arbeitsgerichte (1. Instanz), Landesgerichte (2. Instanz) sowie Bundesarbeitsgericht (3. Instanz). Die Arbeitsgerichte sind demnach die Gerichte, die für die Entscheidungen von Rechtsstreitigkeiten zwischen Arbeitnehmern, Arbeitgebern, Betriebsräten und Gewerkschaften zuständig sind. Grundsätzlich ist das Arbeitsgericht im örtlichen...
Aussperrung ist die von einem oder mehreren Arbeitgebern planmäßig vorgenommene Nichtzulassung von Arbeitnehmern zur Arbeit unter Verweigerung der Lohnzahlung. Die Aussperrung kann alle Arbeitnehmer eines Betriebs oder Wirtschaftszweigs betreffen, sie kann sich auch nur gegen die Streikenden oder arbeitsunwilligen Arbeitnehmer richten. In der Regel reagiert die Arbeitgeberseite mit der Aussperrung auf einen...
